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Einige Sicherheitsdienst

 

Einige Sicherheitsdienst (die Größte heißt "Wackenhut" ~400.000 Mitarbeiter weltweit, bekämpft linksgerichtete Politiker und Führungspersonal; im Vorstand: ehem. FBI, CIA und Reg.-Mitglieder der Bush-Administration - siehe Andreas von Bülow "Im Namen des Staates".   

Überwachung großer Anlage z.B. Flughäfen über Passiv-Radar aus dem Orbit! Hat eigene Gefängnisse!   

Aber auch im Kleinen z.B. im Saturn von einer Sicherheitsfirma, die Ladendiebstal aufdecken soll. Ich beobachtete, wie die jungen Diebe in einen kleinen Raum in dem Geschäft hineingeführt wurden. Nach einer Weile jammerten diese und gaben die Tat zu - ich dachte noch, was haben die mit dem gemacht. Doch ich selbst hatte es dann erfahren müssen - welch Zufall. An einem anderen Tag, nachdem ich die Ware an der Kasse bezahlte, stand ein Mitarbeiter (waren zu zweit) vor mir, zeigte seinen Security-Ausweis und bat mich, ihm zu folgen. Er führte mich in den kleinen Raum, dann kam sein Chef in den Raum an mir vorbei in den hintern Bereich, der nicht von mir eingesehen werden konnte. Der Mitarbeiter verlangte von mir (ich war erbost - da unschuldig!) den Inhalt meiner Tasche zu zeigen und zeigte ihm den Kassenbon der Ware in meiner Tasche. Plötzlich brach ich mental zusammen und fing an, mich bei ihm zu entschuldigen. Der junge Mann sagte dann, es sei alles in Ordnung und ich könne gehen. Auch einige Minuten später ging es mir nicht gut. Es brauchte ca. 20 Minuten bis ich wieder gefasst, stabilisiert war.   

Meines Erachtens hat der Sicherheitsdienst in dem Kämmerchen hinter den Paneelen bzw. Wandabdeckungen spezielle Antennen angebracht (siehe auch Russland, die Zombies der roten Zaren - Prof. Smirnov - über versteckte Antennen hinter den Paneelen im Arbeitszimmer von Jelzin), die entsprechenden Mikrowellen und Magnetfelder aussenden, die auf die oberste Schicht der Großhirnrinde (6 Schichten) einwirken und eine Regression verursachten (siehe Buch über Folter in Guantanamo). Regression bedeutet, dass die äußere Schicht bzw. die, die aktiv zum Bewusstsein beiträgt, temporär außer Funktion gesetzt wird - durch Bestrahlung.  

Der Geist nimmt dann die nächst darunter liegende Schicht der Großhirnrinde ein (Regression). Bei diesem Prozess ist der Dieb meist geständig und fängt an zu wimmern - wie ich es beobachtet und selbst erfahren musste. Dies stellt durch den Sicherheitsdienst eine Körperverletzung dar - kann jedoch aufgrund des Rechtssystems bzw. der Rechtverhältnisse durch Nichtanpassung einschlägiger Rechtnormen (Waffengesetz) nicht geahndet werden - ganz im Gegenteil: das Opfer wird meist psychiatrisiert, wenn es darauf hinweist.     

Gruß 

Andreas 

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DANIEL BAX ÜBER RASSISMUS IN DEUTSCHEN SICHERHEITSBEHÖRDEN

Aus den Morden nichts gelernt!!  

www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=me&dig...cHash... 

Deutschland hat aus der rechtsradikalen Mordserie der Thüringer Terrorzelle nichts gelernt. Das ist das ernüchternde Fazit eines Berichts, den die Amadeu-Antonio-Stiftung in Auftrag gegeben und jetzt veröffentlicht hat. Noch immer wird die rassistische Motivation von Übergriffen auf Migranten und ihre Unterstützer von Polizei und Justiz am liebsten ignoriert. Noch immer werden die Opfer von der Polizei zunächst einmal verdächtigt, die Taten provoziert, wenn nicht sogar selbst begangen zu haben. Und in vielen Kommunen werden nicht die Rechtsextremen, die sich öffentlich ihren Raum nehmen, sondern die, die vor ihnen warnen, als Gefahr angesehen.  

Als "beschämend" hatte Angela Merkel die europaweit einmalige Mordserie des Zwickauer Trios bezeichnet, als diese im vergangenen November durch Zufall aufgedeckt wurde, der Bundestag forderte einstimmig Konsequenzen. 

Innenminister Hans-Peter Friedrich glaubt, mit personellen Veränderungen auf der Führungsebene seien bereits genug Lehren aus dem eklatanten Staatsversagen gezogen. Dabei haben Experten wie Amnesty International oder Barbara John, die Ombudsfrau der Opfer der rechten Terrorzelle, längst Vorschläge gemacht, wie sich das Problem des Rassismus in der Gesellschaft und den Sicherheitsbehörden gründlicher angehen ließe, nämlich durch eine Politik von unten. 

Sie reichen von einer Beschwerdestelle für Fehlverhalten der Polizei (wie in anderen EU-Ländern) bis hin zu gezielten Schulungen der Beamten in Sachen Menschenrechte, Toleranz und interkulturelle Kompetenz. Auch die interkulturelle Öffnung der Behörden, die sich die Bundesregierung bei ihrem letzten Integrationsgipfel groß auf die Fahnen geschrieben hat, ist überfällig. Doch sie lässt auf sich warten!  

 

"Schwere Niederlage für die Sicherheitsbehörden"

http://www.welt.de/politik/deutschland/article107915132/Schwere-Niederlage-fuer-die-Sicherheitsbehoerden.html

 

Heinz Fromm sagt vor dem NSU-Untersuchungsausschuss aus und wählt dabei klare Worte. Eine Geheimakte weist womöglich darauf hin, dass der Verfassungsschutz doch erwog, ein NSU-Mitglied anzuwerben.  

 

Von , Florian Flade und Uwe Müller

Der scheidende Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm fühlt sich wegen der Vernichtung möglicherweise wichtiger Akten in seiner Behörde hinters Licht geführt. Eine Erklärung für den Vorgang habe er nicht.

 

Abgeschirmt hinter grauen Aufstellwänden begann der bisher ungewöhnlichste Tag des Untersuchungsausschusses zur Neonazi-Mordserie. Auf der Präsidialebene im Reichstag löcherten die Bundestagsabgeordneten unter Ausschluss der Öffentlichkeit einen Verfassungsschützer, der die jüngste Eskalation in der Affäre um die Zwickauer Zelle auslöste.  

Ein Mann, über den in dieser Woche bereits der oberste Verfassungsschützer gestürzt war. Konnte dieser Referatsleiter Hinweise darauf geben, warum die zehn Morde der Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) nicht verhindert werden konnten? 

Warum die NSU-Mitglieder Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt jahrelang unerkannt bleiben konnten? Eben jener Referatsleiter, der im November vergangenen Jahres das Schreddern von Dokumenten über das weite Umfeld des Terrortrios angeordnet hatte – just an dem Tag, als erstmals über den NSU berichtet wurde. Nur so viel: Es gab am Donnerstag neue Spuren.

Sonderermittler soll Akten-Affäre untersuchen

Am gleichen Tag trat auch noch der höchste Vertreter des Verfassungsschutzes vor die Abgeordneten, der in diesen Tagen für Schlagzeilen sorgt. Am Nachmittag saß dort also Heinz Fromm, hoch angesehener Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), der sich von seinem Beamten über den Zeitpunkt der Vernichtung von heiklen Akten hinters Licht geführt fühlt, dafür aber die politische Verantwortung übernimmt und seinen Posten räumen wird. Als erster Sicherheitsbehörden-Chef in dieser Affäre.

Rätseln über die Aktenvernichtung nach NSU-Morden

Es gibt viel Denkwürdiges, was die Ausschussmitglieder derzeit mitbekommen. So durften sie erstmals ungeschwärzte Akten des Verfassungsschutzes und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zu V-Leuten einsehen. Das Bundesinnenministerium hat sogar einen hochrangigen Mitarbeiter von Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) für den Fall abgestellt: Der Unterabteilungsleiter Verfassungsschutz, Hans-Georg Engelke, soll fortan alle Sachverhalte im Zusammenhang mit der Operation "Rennsteig" umfassend aufklären, teilte das Ministerium mit. Engelke werde seine Arbeit in der kommenden Woche aufnehmen. Die Operation "Rennsteig" diente der Anwerbung von V-Leuten im rechtsextremen "Thüringer Heimatschutz". Besagter Referatsleiter ließ Akten darüber schreddern.

Selten haben sich Staatsschützer so blamiert: Unbehelligt konnten rechtsradikale Terroristen zehn Morde verüben. Die Vernichtung brisanter Akten zur Operation »Rennsteig« führte zum Rücktritt des Verfassungsschutz-Chefs Heinz Fromm und stürzte den GEHEIMDIENST IN EINE SCHWERE KRISE. Ein Skandal mit unabsehbaren Folgen. 

Niemand konnte mehr ausschließen, dass der Geheimdienst einen Mitarbeiter im direkten Umfeld des Trios hatte, vielleicht sogar in der Zelle selbst. Einen Mitarbeiter womöglich, der nicht nur Informationen lieferte, sondern aktiv an Verbrechen beteiligt war. Damit stand der ungeheuerliche Verdacht im Raum, der Verfassungsschutz habe bei einer der schlimmsten Terrorserien in der Geschichte der Bundesrepublik Pate gestanden und anschließend versucht, das Ganze zu vertuschen. Allein die Vorstellung, dass es so gewesen sein könnte, weckte Erinnerungen an vergangene Geheimdienst-Skandale. Etwa an den Fall Peter Urbach. In den späten 60er-Jahren lieferte der V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes Waffen und Bomben an die linksextremistische Szene, darunter spätere Terroristen der Roten Armee Fraktion (RAF).

Züge einer Staatsaffäre

Die Angst, das NSU-Debakel könnte sich zur veritablen Staatsaffäre ausweiten, steigerte die Unruhe in den ohnehin nervösen Sicherheitsbehörden – und forderte prominente Opfer.

Am 2. Juli 2012 warf Heinz Fromm, seit Juni 2000 Chef des BfV, die Brocken hin. Einen Tag später musste Thüringens oberster Verfassungsschützer, Thomas Sippel, abdanken. Die beiden Geheimdienstler dürften nicht die letzten sein, denen die Schlampereien der Sicherheitsbehörden zum Verhängnis werden. Ob Jörg Ziercke, Chef des Bundeskriminalamts (BKA), unbeschadet davonkommt, ist fraglich. Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag bescheinigen ihm – neben unerträglicher Arroganz – einen ausgeprägten Realitätsverlust. Seinen Versuch, die desaströse Fahndungsarbeit der Polizei als „Erfolg“ umzudeuten, empfinden sie als Provokation. Einige forderten schon Zierckes Rauswurf. Auch für Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) könnte es noch gefährlich werden. Zwar mahnt der oberste Terrorbekämpfer seit Langem eine konsequente Aufarbeitung des Debakels an. Doch Friedrich selbst weiß am besten, dass er bei weiteren Pannen kaum zu halten wäre. 

Statt zu handeln, blieb der Verfassungsschutz auf seinem Wissen sitzen. Die Polizei stolperte dem Trio lustlos hinterher, und irgendwann verschwanden die Neonazis ganz vom Radar der Fahnder. „Erbärmlich“ sei das gewesen, urteilte später eine Kommission unter Vorsitz des Ex-Richters am Bundesgerichtshof, Gerhard Schäfer. Der Verfassungsschutz habe systematisch versagt. Solche Sätze bestärken jene Kräfte, die einen Geheimdienst im Inland naturgemäß ablehnen. Der Linken-Politiker Jan Korte forderte, man müsse „den ganzen Laden dichtmachen“. NPD-Bundeschef Holger Apfel will ein „Verbot krimineller Geheimdienste“. Auch die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth stellt die Existenz des Verfassungsschutzes in Frage. Dessen Ämter hätten sich zum „blinden Fleck der Demokratie entwickelt“. Unionspolitiker lehnten eine Abschaffung des Verfassungsschutzes ab. Nötig sei vielmehr eine Reform im großen Stil. Es müsse „Schluss sein mit Egoismen der Behörden und mit falsch verstandenem Föderalismus“, befand der frühere Koordinator der Nachrichtendienste im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer (CDU). 

Ermittlungsakten zur Terrorzelle NSU enthüllen: Zwei Beamte im Südwesten hatten Verbindungen zum Ku-Klux-Klan – und sind noch im Polizeidienst. Hatten sie auch Verbindungen zur ermordeten Polizistin Kiesewetter?

Zwei Polizisten aus Baden-Württemberg haben Verbindungen zum rassistischen Ku-Klux-Klan (KKK) gehabt. Entsprechende Informationen der „Tageszeitung“ (taz) unter Berufung auf Akten aus dem Bundestag-Untersuchungsausschuss zur Zwickauer Terrorzelle NSU bestätigte ein Sprecher des baden-württembergischen Innenministeriums am Dienstagabend.  Demnach waren die beiden Polizisten, die noch im Staatsdienst sind, 2001/2002 Mitglieder bei den „European White Knights of the Ku Klux Klan“, einem europäischen KKK-Ableger. Außerdem sollen sie Kollegen von Michèle Kiesewetter gewesen sein: Die Polizistin war im April 2007 in Heilbronn erschossen worden – mutmaßlich von den Neonazis Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt aus der rechtsextremen Organisation Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Der Ministeriumssprecher äußerte sich zu dieser Querverbindung nicht.

Beamte wurden bestraft, aber nicht entlassen

Am Montag hatte die „Bild“-Zeitung berichtet, dass ein ehemaliges Mitglied des rassistischen Geheimbundes KKK Kiesewetters damaliger Zugführer gewesen sei und möglicherweise Tipps an die Täter gegeben habe. Daraufhin hatte die Bundesanwaltschaft erklärt, sie verfolge keine neue Spur in Richtung des rassistischen Geheimbundes. Der Mord sei nach wie vor ausschließlich dem Neonazi-Terrortrio NSU zuzurechnen.

Laut Innenministerium in Stuttgart gab es damals disziplinarrechtliche Konsequenzen gegen die beiden Beamten – sie seien aber nach wie vor im Dienst, wie der Sprecher bestätigte. Er machte keine Angaben zu der Frage, ob die KKK-Verbindungen der beiden Staatsdiener nicht möglicherweise auf eine verfassungsfeindliche Gesinnung schließen ließen. Auch zur Art der damaligen „Konsequenzen“ oder den Diensträngen und Aufgaben der Männer äußerte er sich nicht. Der „European White Knights of the Ku Klux Klan“ war der „taz“ zufolge im Oktober 2000 vom Skinband-Musiker Achim S. alias „Ryan Davis“ gegründet worden. Die Zeitung beruft sich auf interne Akten des baden-württembergischen Verfassungsschutzes. Er existierte demnach mit rund 20 Mitgliedern bis etwa Ende 2002 und nannte die „Erhaltung der weißen Rasse in einem weißen Europa“ als Ziel.

http://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/tid-26510/report-agenten-auf-dem-holzweg_aid_778664.html 

 

Krimineller Sicherheitsdienst in Gießen macht Bürger zu Straftätern 

Die Praxis eines kriminellen Sicherheitsdienstes in Gießen gibt klar den Beweis, dass Herr Robert Walther unschuldig in der Forensik der Vitos Klinik in Gießen sitzt. 

Der besagte Sicherheitsdienst hat mehrere Personen, Rentner, jüngere Leute, ev. auch Arbeitslose angeworben, bzw diese Personen haben Kontakte zum Sicherheitsdienst aufgebaut. Ohne Schulung erhalten die Neulinge den Auftrag, gezielt Personen und deren Umfeld zu observieren und bei Nahkontakten zu provozieren. 

Generell werden bei der Überwachung Standardwege der überwachten Person genutzt sowie dessen Verhalten mit berücksichtigt, sodass die Privatdetektei die eigenen Leute auch über Parallelstraßen laufen lassen kann, die dann wiederum der überwachten Person entgegen kommen und den Blickkontakt suchen. Es gibt einmal die Distanzüberwachung, die weniger auffällt. Bei der Überwachung im Nahbereich ist strafrechtlich Stalking anzusetzen, wo neue, selbstständige Mitarbeiter eines kriminellen Sicherheitsdienstes sofort für die eigene Haftung verantwortlich sind. Eine weitere Möglichkeit für eine 100 %ige Überwachung eines Bürgers ist ein Sender an dem Bürger. Bisher decken Polizeibehörden die Praktiken der Sicherheitsdienste. Wenn Telefone überwacht werden, professionell in Wohnungen eingebrochen wird und Wohnungen mit Wanzen versehen werden, Computer, Schreibmaschinen angezapft sind, spielt es keine Rolle mehr, wer überwacht, es liegt dann generell organisierte Kriminalität vor. Zu überprüfen ist dann noch, ob es um Bandenkriminalität mit den Schwerpunkten verschiedener Branchen bzw. um die Bildung von terroristischen Vereinigungen geht. Zuständig hierfür sind BKA und Staatsschutz.  

 

Kriminelle Sicherheitsdienste nutzen private Telefonnummern und die Adressen von ehemaligen Freiberuflern dazu, um Privatadressen als Geschäftsadressen auszugeben. Diese Adressen werden dann bei allen Branchenverzeichnissen gehandelt. Natürlich enthalten die Internetangaben auch den Hinweis, jeder der die private Telefonnummer anruft, soll einen Bericht zu der Person oder der Firma abgeben, die hinter dieser vorgetäuschten Geschäftsadresse steht und dies an die Internetadresse des Sicherheitsdienstes weiterreichen. Dieses Vorgehen ist organisierte Kriminalität der verantwortlichen Sicherheitsdienste. Die Folge sind Anrufe von Behörden und vor allem von Mitarbeitern der Firmen aus den Mafia-Strukturen der Sicherheitsdienste. Mit dieser Praxis holen sich Sicherheitsdienste wiederum die Berechtigung, professionell in Wohnungen einzubrechen, diese zu verwanzen und Familien und deren Umfeld zu überwachen, zu stehlen, zu sabotieren, Cyberkriminalität in großem Stil zu betreiben. Familienmitglieder sind generell nicht mehr sicher vor diesen Straftätern, da durch die Staatsanwaltschaften, das BKA "Narrenfreiheit" für alle Sicherheitsdienste gewährt wird. 

Viele Grüße

Lothar Stern