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Zwangsbehandlung PDF Drucken E-Mail

Viele Ärzte und Psychiater in Deutschland sind echte Verbrecher und Mörder !!

 

 

Jede seelische Verletzung hinterlässt Spuren!!!

Der Arzt - Verbrecher Herr Müller sagt seiner Patientin: „Noch ein Wort über deinen roten Pickel an deinem Gesicht und ich werde Dich in die geschlossene Psychiatrie bringen. Ich mache kein Witz!!“ 

 

Zwangsbehandlung psychisch Kranker ist rechtswidrig  

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe  

Körperliche Unversehrtheit und Schutz der Patienten waren bisher nicht immer gewährleistet: Der Bundesgerichtshof fordert deshalb neue Gesetze zur Zwangsbehandlung psychisch Kranker. Die Regelung muss über das Wohl mehrerer zehntausend Menschen entscheiden.

Psychisch Kranke, die unter der Vormundschaft eines gerichtlich bestellten Betreuers stehen, dürfen vorerst nicht gegen ihren Willen ärztlich behandelt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in zwei am Dienstag veröffentlichten Beschlüssen entschieden. Damit gab der Familiensenat seine bisherige Rechtsprechung auf und forderte eine neue gesetzliche Grundlage. Darin müssten die Voraussetzungen einer Zwangsbehandlung geregelt werden - vor allem, um den Schutz des Patienten sicherzustellen. Die derzeitige Gesetzesgrundlage im Betreuungsrecht ist laut BGH nicht ausreichend. Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde (DGPPN) sind mehrere zehntausend Menschen betroffen.

Die Richter setzten zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Jahr um. Darin war die Zwangsmedikation von Straftätern, die psychisch krank sind und deshalb im Maßregelvollzug sitzen, stark eingeschränkt worden. Die Verfassungsrichter sahen in der Behandlung einen besonders schweren Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und erlaubten die Gabe von sogenannten Neuroleptika nur als "letztes Mittel". Weder die Verhinderung zukünftiger Straftaten noch das Ziel, dem Personal die Arbeit zu erleichtern, könne eine zwangsweise Behandlung rechtfertigen, hieß es. Inzwischen werden in mehreren Ländern die Gesetze überarbeitet.

Wegen dieser Vorgaben muss laut BGH auch die bisherige Praxis in den Betreuungsfällen auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt werden. Bisher reichte es aus, wenn das Amtsgericht eine Unterbringung anordnete; die notwendige Einwilligung in die ärztliche Behandlung durfte der Betreuer erteilen - nicht immer ein Behördenvertreter, sondern unter Umständen auch ein dafür bestellter Angehöriger. In einer Neuregelung wird laut BGH hierfür wohl eine ausdrückliche richterliche Genehmigung notwendig sein, wie sie schon jetzt beispielsweise für besonders riskante Behandlungen gilt.

Peter Falkai, Präsident der DGPPN, reagierte mit Skepsis auf das Urteil. "Für die Versorgung der Patienten ist das nicht gut", sagte er der Süddeutschen Zeitung. Denn bis eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen sei, bestehe ein rechtsfreier Raum: Den Ärzten seien durch den BGH vorerst Behandlungen untersagt, die notwendig für den Patienten seien. Dabei gehe es oft um chronisch kranke Menschen, die unter Psychosen litten und - weil sie sich zum Beispiel verfolgt fühlten - Medikamente ablehnten. Häufig seien sogar aggressive oder suizidgefährdete Patienten betroffen. Falkai forderte deshalb eine rasche Neuregelung, die den Medizinern auch den erforderlichen Spielraum für die Behandlung lasse. Der Schutz der Patienten könne etwa durch Dokumentationspflichten sichergestellt werden. Das Verfassungsgericht hatte aber klargestellt, ein unabhängiger Prüfer außerhalb der ärztlichen Einrichtung - etwa ein Richter - müsse prüfen, ob die Zwangsbehandlung notwendig sei.   

 

 

 Zwei Beamte im Job: Der Verdächte wird gefesselt. (© dapd)  

Die 600 Zuhörer im Saal schweigen betreten, als Gottfried Wörishofer diese Patienten-Geschichte vorträgt. Er ist Geschäftsführer des Vereins Münchner Psychiatrie-Erfahrene, einer Selbsthilfegruppe psychisch Kranker. Wörishofer schildert den Fall Joseph K. als Beispiel. "Diese Menschen sind schwer krank, keine Schwerverbrecher", sagt er.

Ein Vormittag im Isar-Amper-Klinikum München-Ost in Haar. Im großen Saal des Gesellschaftshauses drängen sich die Besucher zur Fachtagung "Unterbringung und rechtliche Betreuung in der Psychiatrie". Großer Andrang für ein schwieriges Thema. Ärzte, Pfleger, Sozialpädagogen und Juristen diskutieren, ob und wie Zwangsmaßnahmen im Umgang mit Psychiatrie-Patienten angebracht sind.

Nach vielen Vorträgen wird klar: Lange wurde über das schwelende Problem geschwiegen, jetzt soll die Systemfrage gestellt werden. Kliniker, Patientenverbände und Juristen wollen sich nicht mehr damit abfinden, dass ein Gesetz es Polizisten - also medizinischen Laien - erlaubt, psychisch Kranke im Handumdrehen in die Klinik zu verfrachten. Doch nicht nur diesen Hoppla-Hopp-Freiheitsentzug mit anschließendem Ruck-Zuck-Gerichtsurteil empfinden die Teilnehmer als unerträglich. Auch prangern Betroffene wie Wörishofer die nach seiner Darstellung gängige Praxis an, Kranke wie Kriminelle zu behandeln.

Ausgangspunkt der Debatte ist das bayerische Unterbringungsgesetz. Wer psychisch krank ist und dadurch sich selbst oder "in erheblichem Maß die öffentliche Sicherheit oder Ordnung" gefährdet, heißt es dort etwas schwammig, kann gegen seinen Willen in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht werden. Das Gesetz erlaubt es der Klinik, ihn bis zum Folgetag festzuhalten und erst im Nachhinein einem Richter vorzuführen, der die Behandlung juristisch absegnet. 

 Hohe psychische Belastung 

Werktags, zu normalen Bürozeiten, sind Fachleute in den Kreisverwaltungsbehörden zuständig; sie kümmern sich um den Gerichtsbeschluss, wenn jemand gegen seinen Willen in die Psychiatrie eingewiesen werden soll. Es sind Menschen, die durch ihre Krankheit sich selbst oder andere gefährden. Die Bandbreite ist weit: Heroinsüchtige, die im Entzug aggressiv werden, Manisch-Depressive, die ihre Umgebung mit wahnwitzigem Verhalten bedrängen.

In den Abend- und Nachtstunden sowie am Wochenende aber sind Polizisten die Entscheider. Ambulante Krisendienste sind zu dieser Zeit nicht verfügbar. Nach einem Bericht des Polizeipräsidiums München im Gesundheitsausschuss des Münchner Stadtrats vom Mai waren Streifenpolizisten im vergangenen Jahr bei 3188 Einsätzen mit psychisch kranken Personen konfrontiert; 2010 waren es 2994 Einsätze. "Nur in den wenigsten Fällen", so heißt es in dem Bericht, verfüge die Polizei über ausreichende Informationen hinsichtlich Erkrankung und Vorgeschichte. Das bringe für die Beamten eine hohe psychische Belastung mit sich. 

Die Polizisten sehen sich in diesen Situationen unvermittelt schreienden Psychotikern, verzweifelten Selbstmördern, fauchenden Schizophrenen gegenüber. "Der Beamte trägt die volle Verantwortung", sagt Karl-Heinz Schilling. Der Leiter der Polizeiinspektion in Haar betont, dass die Beamten primär die Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abwenden müssten. Schilling selbst hat - er ist seit 30 Jahren Polizist - schon viele solcher heikler Situationen erlebt. Er musste dann verantworten, einem Menschen ohne Gerichtsbeschluss die Freiheit zu entziehen, notfalls unter Zwang.    

Die Betroffenen freuen sich über den BGH-Beschluss:
„BGH Entscheidung zur Zwangsbehandlung: Sie ist ab sofort illegal!
 

Karlsruhe, 17.7.2012: Der Bundesgerichtshof hat DEN Meilenstein in der Überwindung der Zwangspsychiatrie bekannt gegeben: Keine gesetzliche Grundlage für eine betreuungsrechtliche Zwangsbehandlung die beiden Entscheidungen im Einzelnen: XII ZB 99/12 und XII ZB 130/12

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Seite=2&nr=60970&pos=74&anz=629
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Seite=2&nr=60971&pos=71&anz=627

Damit sind insbesondere auch die rechtswidrigen Entscheidungen des Landgerichts Berlin 83 T 163/12 vom 21. Mai 2012
: http://openjur.de/u/413604.html und des Landgerichts Freiburg vom 16. Mai 2012, http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=15768 hinfällig.

Die Ärztezeitung berichtet: Zwangsbehandlung von Betreuten verboten: http://www.aerztezeitung.de/news/article/818174/zwangsbehandlung-betreuten-verboten.html
Die Presseerklärung des Bundesgerichtshof ist hier nachzulesen: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=604&pos=17&nr=60958&linked=pm&Blank=1 und lautet auszugsweise: Der u.a. für das Betreuungsrecht zuständige XII. Zivilsenat hat in zwei Verfahren entschieden, dass es gegenwärtig an einer den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügenden gesetzlichen Grundlage für eine betreuungsrechtliche Zwangsbehandlung fehlt. [...]“
 

Quelle: „BGH Entscheidung zur Zwangsbehandlung: Sie ist ab sofort illegal!“ http://www.zwangspsychiatrie.de/ Freude und Kampagne nach BVerfG-Beschluss (Beschlüssen) von 2011: http://www.zwangspsychiatrie.de/kampagnen/zwangsbehandlung-illegal/

Auch der Psychologe Dr. Hans Ulrich Gresch hat schon einen Kommetar zum BHG-Beschluss geschrieben, in dem auch über Falkai und seine Verbindungen zur Pharmaindustrie berichtet wird: „Kommentar zu einer bahnbrechenden Entscheidung des BGH“ http://pflasterritzenflora.blogspot.de/2012/07/kommentar-zu-einer-bahnbrechenden.html
, www.sueddeutsche.de/panorama/urteil-in-karlsruhe-zwangsbehandlung-psychisch-kranker-ist-rechts...  

 

 Zwangspsychiatrisierung in Rostock  

Verein gegen den Missbrauch psychophysischer Waffen für EU-Bürger 

Es wird eine internationale Aktion angekündigt für die Entlassung von Irina D. aus der Nervenklinik, Gehlsheimer Str.20, 18147 Rostock, Deutschland, die von der Polizei und Psychiater gewaltsam bei der Anwesenheit ihrer Nachbarn und ihrer eigenen Kinder, die noch nicht volljährig sind, dorthin eingeliefert wurde.     

An die Oberärzte der Nervenklinik in Rostock, Tel: 0381/ 600 685- 0 

Frau Dr. Gerberz (381) 494-95-00
Dr. Habermeier (381) 494-95-04
Dr. Pullmann, Dr. Lemke 

Entlassung der Frau Irina D.    

Sehr geehrte Oberärzte der Nervenklinik in Rostock,    

der deutsche „Verein gegen den Missbrauch psychophysischer Waffen für Eu-Bürger“. (Strahlenwaffen) fordert die sofortige Entlassung der Frau Irina D. aus der Nervenklinik Rostock- Gehlsdorf. Wir versichern Ihnen, dass Irina geistig völlig gesund ist! Sie ist eine von vielen Opfern, die durch Strahlenwaffen gefoltert und missbraucht werden!

Solche Opfer gibt es inzwischen weltweit viele! Es ist bedauerlich und für uns bedenklich, dass Ihnen diese Waffen und die damit verübten Verbrechen an unschuldigen Menschen nicht bekannt sind! Unser Aufruf an Sie soll also auch Ihrer Information darüber dienen. Wenn unsere Forderung nicht erfüllt wird, wird ein internationaler Protest zum Schutz der Frau D. organisiert sowie Untersuchungen auf eventuelle gewaltsame Aktivitäten, die mit ihrer Einlieferung in die Psychiatrie zusammenhängen!

Und wir werden die russische, deutsche und die internationale Presse über diesen Vorfall informieren! Wir erwarten eine schriftliche Mitteilung über Ihre Entscheidung bis spätestens Sonnabend dieser Woche (03.05.2009 ). Wir erwarten von Ihnen die Bereitschaft, sich bei Irina für die moralischen Beleidigungen und die Intoleranz, die sie erdulden musste, zu entschuldigen! Ich erlaube mir Ihnen die nötigen Unterlagen zu zuschicken, damit Sie sich dadurch informieren können!     

Mit freundlichen Grüssen 

Svetlana Shunin, Vorsitzende des „Verein gegen den Missbrauch psychophysischer Waffen für EU-Bürger." 

30.04.2009   

Psychophysische Waffen sind die Waffen, die auf den Organismus und die Psyche des Menschen einwirken und Gedanken, Gefühle und Verhalten der Menschen ändern können. Diese Wirkung vollzieht sich durch die Strahlung von schwach und hochfrequent gepulsten elektromagnetischen Feldern, wie auch durch die akustischen Ultraschall- und Infrarotwellen. Diese Beschreibung steht so im Dokument über das russische Waffengesetz von 2001. Man kann eine Zielperson aus der Entfernung hypnotisieren um sie damit handlungsunfähig zu machen! Es geht um geheime Verbrechen gegen viele unschuldige Menschen in Deutschland. Die Opfer und ihre Familien werden gezwungen unter Bedingungen des psychophysischen und sozialen Terrors zu leben. Außer der körperlichen Schädigung ermöglichen sie auch die heimliche Steuerung des Bewusstseins, der Gedanken und des Verhaltens; unbequeme, politisch engagierte Menschen können damit ermordet werden. Mit diesen psychophysischen Waffen werden die Wohnungen der Bürger zu Folterkammern gemacht. Es handelt sich um Waffen, mit denen aus der Distanz gegen die Opfer vorgegangen werden kann ohne Spuren zu hinterlassen. Man versucht die Opfer zu diskreditieren; sie verlieren ihre Arbeitsstelle und man erklärt sie für psychisch krank. Immer wieder werden Opfer, wenn sie sich bei den zuständigen Behörden beschweren, in psychiatrische Kliniken eingeliefert. Ein Beispiel: Irina D. befindet sich in der Nervenklinik Gehlsdorf in Rostock, seit 3 Monaten. Zuerst haben die Täter ihre Ehe zerstört. Danach wurde von den Tätern alles so inszeniert, dass diese gesunde Frau in die Nervenklinik eingeliefert wird. Als sie angefangen hat sich überall wegen der ständigen psychophysischen Angriffe und Manipulationen der Strahlenmafia zu beschweren, hat das Amtsgericht der Stadt Rostock (Richterin Fr.Blindow, Sozialarbeiter Thomas Leyk, Psych. Gutachter Meyer), mit allen Mitteln versucht Irina D. zu diskreditieren und für psychisch krank zu erklären. Vor drei Monaten wurde Irina D. von der Polizei und Psychiatern gewaltsam bei Anwesenheit ihrer Nachbarn und ihrer eigenen Kinder, die noch nicht volljährig sind, in die Nervenklinik Gehlsdorf in Rostock eingeliefert. Die Psychiater Dr. Dr. Habermeier, Frau Dr. Lemke und Frau Dr. Gerberz in der Nervenklinik Gehlsdorf haben Irina D. das gefährlichste Neuroleptikum Risperdal, Wirkstoff: Risperidon, verschrieben. Durch ständige Drohungen und unter Anwendung von Gewalt bekommt Irina D. diese giftigen Mittel seit drei Monaten. Als Irina anfing sich an gegen dieses giftige Medikament zu wehren, haben die Psychiater der Gehlsdorf Klinik ihr angedroht Elektroschocks zu verabreichen. Das gleiche wurde ihr auch angedroht, wenn sie das Formular für die Behandlung nicht unterschreiben würde. Diese Psychiater tragen die ganze Verantwortung für das Leben von Irina D.. Als ich Irina über das Neuroleptikum Risperdal informiert habe, war sie schockiert. Dr. Habermeier hat Irina gesagt, dass das nur ein Beruhigungsmittel ist. Richterin Fr. Blindow besuchte vor kurzem Irina D. in der Nervenklinik Gehlsdorf und drohte ihr noch weitere 6 Monate Zwangsaufenthalt in dieser Klinik an. So einfach wird ein normaler gesunder Mensch in dieser verbrecherischen Gesellschaft misshandelt, vergiftet und vernichtet. Um Irina zu helfen, haben wir die Psychiater der Nervenklinik Gehlsdorf schriftlich und telefonisch über die Strahlungsmafia informiert. Dr. Habermeier und die anderen Psychiater haben diese Informationen vollkommen ignoriert. Sie haben von der Richterin, Fr. Blindow, die Anweisung bekommen, Irina D. zu isolieren und zu psychiatriesieren, um Irina mundtot zu machen. So muss eine moderne junge Frau mit Kindern in Deutschland leben und für ihr und das Leben ihrer Kinder und gegen staatliche Gewalt kämpfen!!!

Wo bleibt dann die deutsche Kultur und Toleranz, wenn eine gesunde Mutter heutzutage wieder staatliche Gewalt erleben muss? 

Wir bitten mitfühlende Menschen und ehrliche und nicht korrumpierte Ärzte und Psychiater in Deutschland Irina D.  zu unterstützen und ihr zu helfen, diese gewaltsame und verbrecherische Nervenklinik zu verlassen!!! 

Vorsitzende des „Vereins gegen den Missbrauch psychophysischer Waffen für EU-Bürger " 

10.07.2009